Nach Rekordaufschwung Stärkung des Binnenmarktes
(16. August 2010) - Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Unterbezirk Hagen, Gerd Homm, fordert nach dem Rekordaufschwung jetzt einen Mindestlohn und höhere Tarifabschlüsse: „Deutschland ist besser durch die Wirtschaftskrise gekommen als viele andere Länder. Dieser Trend ist schon seit Monaten zu erkennen. Das Deutsche Bundesamt überraschte mit einer zwei vor dem Komma beim Wachstum des Bruttoinlandproduktes. Die Investitionsbereitschaft steigt und es sind auch die Exporte, die die Auftragsbücher füttern...
Endlich Mindestlohn im Pflegebereich
(04. August 2010) - Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Unterbezirk Hagen, Gerd Homm, begrüßt den zum 1. August 2010 in Kraft getretenen Mindestlohn im Pflegebereich. „Es ist ein guter erster Schritt, mehr nicht“, so Homm. „Auch die Einführung einer Lohnuntergrenze wird nicht mehr für einen großen Ansturm junger Menschen auf die Pflegeberufe sorgen. Allenfalls sorgt die Untergrenze dafür, dass die Pflegerinnen und Pfleger,...
Mehr Ausbildung und Arbeit für die Jugend
(03. August 2010) - Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Unterbezirk Hagen, Gerd Homm, zeigt sich trotz rückläufiger Zahlen bei den arbeitslosen Jugendlichen besorgt über die Lage auf dem Ausbildungsmarkt: "Immer noch sind Jugendliche in besonderer Weise von Arbeitslosigkeit betroffen. Der beste Schutz gegen Arbeitslosigkeit besteht nach wie vor in einem guten Schul- und Berufsabschluss."...
Wilde Sparbeschlüsse im Bereich Verkehr
(23. Juli 2010) - Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Unterbezirk Hagen, Gerd Homm, ist entsetzt über die Sparbeschlüsse der Bundesregierung: "Kürzungen im Verkehr, beim Städtebau und in der Stadtentwicklung haben ihre Auswirkungen auf die komplette Volkswirtschaft, auf mittelständischen Handwerkern, auf Städte und Gemeinden und nicht zuletzt auf jeden auf einzelnen Bürger auch in unserer Stadt. Insgesamt zeichnet sich ein Sparvolumen für die nächsten fünf Jahre von rund neun Milliarden Euro ab. Mit der Halbierung der Städtebauförderung riskiert die Bundesregierung eine Verschärfung der sozialen Spaltung in den Städten und Gemeinden...
Schwarz-Gelb in der Sackgasse
(19. Juli 2010) - Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Unterbezirk Hagen, Gerd Homm, hat von Anfang an gesagt: "Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP hatte eindeutig ein bestimmtes Verfallsdatum – die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 09.Mai 2010. Und genau so ist es auch gekommen. Nach den Wahlen wurden die Steuerentlastungsversprechen beerdigt. An dieser Stelle sind jetzt massive Einschnitte für Arbeitslose und Familien getreten. „Mehr Netto vom Brutto“ lautete das zentrale Wahlversprechen von Merkel und Westerwelle. Fakt ist: Mit Schwarz-Gelb wird die Mehrheit der Menschen am Ende weniger haben. Gebühren und Abgaben werden erhöht, Leistungen werden gekürzt. Die Nettolüge nimmt ihren Lauf."
Gesundheitsreform gegen Arbeitnehmer und Rentner
(30. Juni 2010) - Für wie dumm wollen CDU und FDP die mündigen Bürgerinnen und Bürger eigentlich verkaufen? Aus sozialen Gründen wird der Versichertengemeinschaft mehr Geld aus der Tasche gezogen! Dieser Bundesregierung ist gar nichts mehr heilig und auch gar nichts peinlich. Arbeitnehmer und Rentner werden nur noch abgezockt. Wenn sich die angekündigte Reform des Gesundheitswesens ausschließlich in einseitigen Beitragserhöhungen für Arbeitnehmer und Leistungseinschränkungen für Kassenpatienten verliert, wird es Zeit für deutliche Kurskorrekturen. Das alles betrifft nur noch "den kleinen Mann"; auf seinem Rücken wird das Gesundheitswesen immer schlechter. Wir müssen mehr Druck auf diese Politik machen. Der Gesundheitsminister muss weg.
Gerd Homm begrüßt Minderheitsregierung
(23. Juni 2010) - Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Unterbezirk Hagen, Gerd Homm, begrüßt den Entschluss von Hannelore Kraft zur Bildung einer Minderheitsregierung mit den Grünen. Homm: "Der Wähler hat eindeutig entschieden und Schwarz-Gelb am 9. Mai abgewählt. Er hat damit den Auftrag gegeben, eine „linke Regierung“ in NRW zu bilden. In unserem Land muss es wieder sozial gerecht zugehen und lässt sich nur durch die SPD und die Grünen gemeinsam konsequent durchsetzen!" Leider fehle Rot-Grün eine Stimme zur absoluten Mehrheit, damit der von den Wählern geforderten Politikwechsel in NRW vollzogen werden könne...
Plädoyer für längeres gemeinsames Lernen
(23. Juni 2010) - Als Plädoyer für längeres gemeinsames lernen bezeichnete die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer, die Ergebnisse des Schulleistungsvergleichs der Länder für Nordrhein-Westfalen: "NRW gehört zu den Bundesländern, in denen der Zusammenhang zwischen Bildungserfolg und sozialer Herkunft besonders groß ist. Das müssen und wollen wir ändern. Dass Kinder aus Nicht-Akademiker-Familien eine rund fünf mal schlechtere Chance haben, ein Gymnasium zu besuchen, können und wollen wir uns zukünftig nicht mehr erlauben. Die mäßigen nordrhein-westfälischen Ergebnisse beim Schulleistungstest der Neunklässler und die guten IGLU-Ergebnisse für die Grundschulen zeigen: Wir müssen unseren Kindern die Chance geben, länger gemeinsam zu lernen, um Bildungsgerechtigkeit für alle Kinder und Jugendlichen zu erreichen. Wenn Schülerinnen und Schüler gemeinsam lernen - das beweist die IGLU-Grundschulstudie - erzielen sie bessere Leistungen."...
Politische Situation grundlegend verändert
(18. Juni 2010) - Brief an die Mitglieder der NRWSPD: Liebe Genossinnen und Genossen, ich wende mich heute erneut mit einem Brief an euch – nur wenige Tage nach meinem letzten Schreiben. Aber wir leben in sehr bewegten Zeiten und mir ist es wichtig, dass die Partei über jede neue Entwicklung und die entsprechenden Folgen umgehend in Kenntnis gesetzt wird. In den Gremien der Partei aber auch bei den Regionalversammlungen am letzten Wochenende haben wir gemeinsam miteinander verabredet, dass wir derzeit keine Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen anstreben. Dafür gab es gute Gründe. Ich habe sie in meinem Schreiben vom vergangenen Dienstag erläutert. In der Zwischenzeit hat sich die politische Situation aber grundlegend verändert. In einem heute erschienenen Beitrag in der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ hat der Vorsitzende der FDP in Nordrhein-Westfalen, Andreas Pinkwart, die schwarz-gelbe Regierung in NRW für beendet erklärt...
SPD setzt Reform der JobCenter durch
(17. Juni 2010) - „Die Mitarbeiter der Jobagentur EN, der Agentur Mark und aller Jobcenter in Deutschland können aufatmen“, freut sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel: „Die Befristung von 3200 Stellen wurde vom Bundestag aufgehoben“. Der Beschluss sei „nicht dank der schwarz-gelben Regierung, sondern trotz der Regierung“ gefasst worden: „Es ist dem beharrlichen Verhandeln der SPD zu verdanken, dass die Blockade von CDU, CSU und FDP überwunden wurde.“ Noch im Dezember hatte die Regierungskoalition im Haushaltsausschuss die Entfristung der 3200 Stellen ausdrücklich verhindert und diesen Punkt anschließend mehrfach von der Tagesordnung genommen, erinnert Röspel. Durch den Bundestags-Beschluss sei nun die Zerschlagung der Argen verhindert worden, die Städte und die Agenturen für Arbeit können ihre bewährte Zusammenarbeit bei der Betreuung der Arbeitslosen fortsetzen...
