Gerd Homm
Hagen, den 19. Juli 2010
Stellungnahme des Hagener AfA-Vorsitzenden Gerd Homm
Schwarz-Gelb in der Sackgasse
Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Unterbezirk Hagen, Gerd Homm, hat von Anfang an gesagt: "Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP hatte eindeutig ein bestimmtes Verfallsdatum – die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 09.Mai 2010. Und genau so ist es auch gekommen. Nach den Wahlen wurden die Steuerentlastungsversprechen beerdigt. An dieser Stelle sind jetzt massive Einschnitte für Arbeitslose und Familien getreten. „Mehr Netto vom Brutto“ lautete das zentrale Wahlversprechen von Merkel und Westerwelle. Fakt ist: Mit Schwarz-Gelb wird die Mehrheit der Menschen am Ende weniger haben. Gebühren und Abgaben werden erhöht, Leistungen werden gekürzt. Die Nettolüge nimmt ihren Lauf."
Gerd Homm