Wolfgang Jörg MdL
Hagen, den 18. Mai 2010
Wolfgang Jörg zur Veröffentlichung des Kindergartenmonitors:
"Ein paar Zahlen vergessen, damit die Statistik schön aussieht!"
Zum gestern von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) veröffentlichten Kindergartenmonitor erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Jörg: "Die INSM hat erklärt, die KiTa-Gebühren in Deutschland seien im Schnitt um 12 bis 16 Prozent gesunken. Dabei muss man aber berücksichtigen, dass allein fünf der neun beitragsfreien Großstädte, die in der Statistik aufgeführt werden, in Rheinland-Pfalz liegen, wo die KiTas landesweit per Gesetz beitragsfrei gestellt wurden. Für die meisten Eltern in Hagen sind die Beiträge aber eher gestiegen!"
Für Hagen behauptet die INSM, dass Eltern mit einem Jahreseinkommen von 45.000 Euro im Vergleich zu 2008 pro Jahr 156 Euro weniger bezahlen würden. Wolfgang Jörg: "Das stimmt, aber nur bedingt. Die Rechnung gilt nur für Eltern, die für ihr Kind 25 Stunden buchen. Diejenigen, die 35 Stunden gebucht haben, bezahlen in dieser Einkommensklasse das gleiche und die mit 45 Stunden sogar 408 Euro pro Jahr mehr als 2008." Für die Zahlen in der Einkommensklasse ab 80.000 Euro gibt es sogar noch drastischere Unterschiede; die angebliche Einsparung von 24 Euro im Jahr betrifft nur Eltern, die ein 25-Stunden-Kontingent in ihrer KiTa buchen. Jörg: "Ab 35 Stunden wird es bedeutend teurer: Eltern zahlen hier 30 Euro mehr - und zwar pro Monat! Ein 45-Stunden-Platz kostet sogar 1392 Euro mehr im Jahr als noch 2008."
Die Zahlen, die von der INSM verwendet werden, könne man also nicht unreflektiert verwenden, da sie sich im Falle Hagens und auch im Falle anderer NRW-Kommunen lediglich auf die 25-Stunden-Kontingente beziehen. "Die machen aber gerade einmal rund 9 Prozent aller KiTa-Plätze in Hagen aus", stellt der SPD-Landtagsabgeordnete fest. "Rund zwei Drittel haben 35 Stunden, das restliche Viertel 45 Stunden gebucht. Und genau in diesen Bereichen wurden die Beitragssätze angehoben. Für etwa 9 Prozent der Eltern mögen die Beiträge vielleicht gesunken sein, aber im Durchschnitt sind sie gestiegen!"
Mit dem Wegfall der Elternbeitragsdefizitausgleichsverfahrens und der Einführung des Kinderbildungsgesetzes habe es in Nordrhein-Westfalen in einigen Kommunen teilweise sehr drastische Beitragserhöhungen gegeben. "In Hagen", so Wolfgang Jörg abschließend, "hat man es immerhin geschafft, die einkommensschwächeren Familien weniger zu belasten als die einkommensstarken. Aber die Gebühren sind de facto gestiegen. Da kann man noch so viele Zahlen unberücksichtigt lassen."